Protokoll der Sitzung des No Hate Speech Komitees (Kurzfassung)
Donnerstag, 27.06.2024 von 10:00-13:00 Uhr
Ort: Bundeskanzleramt Untere Donaustraße 13-15, 1020 Wien, 9. Stock
1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
2. Kurzbericht AG Öffentlichkeitsarbeit
- Überarbeitung der Empfehlungen des Komitees
- Vorstellung der Ideen für begleitende Öffentlichkeitsarbeit rund um die Empfehlungen des Komitees (z.B. Presseaussendung, Social Media usw.)
- Vorschläge für einen schnelleren Entscheidungsmechanismus im Komitee
3. Input zu „Trusted Flagger“
Niku Ali-Pahlavani, Daniel Schärf: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, Team Digitale Dienste
- Wer hat bisher Trusted Flagger Status
- Geplant ist ein Onboarding-Prozess für neue Trusted Flagger
4. Besprechung Empfehlungen des No Hate Speech Komitees
5. Input zu „Rassismus, Antimuslimischer Rassismus, Antisemitismus“ aktuelle Zahlen und Entwicklungen –
Sarah Wiesinger: Antidiskriminierungsstelle Steiermark; Judith Stein: Antisemitismus-Meldestelle; Ümmü Türe: Dokumentations- und Beratungsstelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus und Fiorentina Azizi-Hacker: ZARA, Beratungsstelle gegen Hass im Netz
6. Input Vorstellung Projekt „Butterfly Effect“ – Amina El-Gamal: ZARA, Beratungsstelle gegen Hass im Netz
7. Kurzbericht No Hate Speech Week, 17.-20. Juni 2024
8. Kurzbericht European Citizens‘ Panel
9. Berichte der Mitglieder
10. Allfälliges
- Antrag auf Mitgliedschaft eines neuen Mitglieds