Protokoll der Sitzung des Nationalen Komitees No Hate Speech (Kurzfassung)
Freitag, 1.10.2021 von 10:00-13:00
Online-Meeting (Zoom)
1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
2. Genehmigung des letzten Protokolls
Wird genehmigt
3. Bericht Planung Podiumsdiskussion 20.10.2021, 17:00-19:00
Thema + Gäste wurden fixiert;
Titel: „Was bringt uns das Gesetz gegen Hass im Netz – Erfahrungen aus der Praxis“
TN: Franz Galla (Buchautor, Jurist, Vorstand Weisser Ring/ ZARA), Andreas Gruber (ISPA), Neustart (n.n.), ZARA und Weisser Ring (beide angefragt)
Kein Einwände; um Bewerbung wird gebeten
4. Diskussion zum Sitzungsmodus
Vorschlag: nächste Sitzung noch online; so bald möglich wieder offline; danach aber mind. 1x/Jahr offline
Stimmungsbild: Qualität von Offline Sitzungen wird hervorgehoben; Präsenzveranstaltungen aber noch als schwierig eingeschätzt (TN-Zahl, Raumgröße); daher keine Einwände gegen den Vorschlag, es soll aber möglichst bald wieder eine offline Sitzung stattfinden
5. Strategie Öffentlichkeitsarbeit (Medienanfragen, Aktionstage)
a. Medienanfragen, Arbeitsgruppe zur Öffentlichkeitsarbeit
3 Optionen als Vorschlag:
– Arbeitgsruppe, – SprecherIn, – alles im Plenum diskutieren
b. Vorschlag Internationale Aktionstage als gemeinsame Orientierung für ÖA
Diskussion: Tendenz zur Arbeitsgruppe; Koordination soll nach wie vor primäre Kontaktperson für Medienanfragen bleiben; kontinuierliche ÖA anhand von Aktionstagen wird begrüßt;
6. Projektbericht Richard Melichar (BMI): Hate Crime – Vorurteilsbedingte Straftaten
Seit 1. November 2020 ist die systematische Erhebung von Vorurteilsmotiven nach Opfergruppen im Protokolliersystem der Polizei verankert. Gemeinsam mit dem Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie wurde im Rahmen des Projektes dafür an der Erarbeitung von Indikatoren, an der Implementierung und Erfassung im Protokolliersystem, an Schulungen für Beamt:innen, einer Auswertung der eingemeldeten Fälle und an Informationen für Betroffene bzw. die Öffentlichkeit über Hatecrime gearbeitet. Es werden auch möglichst viele Einträge seit 1.11.2020 intern überprüft.
Weitere Informationen inkl. Projektbericht: https://www.bmi.gv.at/408/Projekt/start.aspx
7. Sonja Messner: Kurzbericht „Newsletter Medien- und Informationskompetenz“
Um für einen besseren Austausch zwischen den involvierten Einrichtungen der Medienbildung zu sorgen, wird ein Newsletter aufgebaut. Der Newsletter ist nicht institutionell gebunden udn wird übergreifend von KollegInnen verschiedener Einrichtungen getragen. Er erscheint jeden ersten Montag im Monat.
Abonnement: https://bundesverband-medienbildung.at/newsletter/
8. Berichte der Mitglieder
9. Allfälliges
a. Neue Projekt-Ideen 2021
Verschiedene Ideen werden vorgestellt; Tendenz ist, v.a. die Öffentlichkeitsarbeit, daran angebundene Themensetzungen im Rahmen der internationalen Aktionstage zu fokussieren und mittels visuellen Sujets etc. aufzubereiten;
b. Twitter
Danke für die Betreuung des Accounts an Sigrid Steininger!