Protokoll der Sitzung des No Hate Speech Komitees (Kurzfassung)
Mittwoch, 03.04.2024 von 13:00-16:00 Uhr
Ort: online
1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
2. Genehmigung des Protokolls
- Keine Einwände
3. Besprechung Übereinkunft zur Struktur und Arbeitsweise
- Dritte Überarbeitung
- Ergänzungen: Arten der Mitgliedschaft
- Übereinkunft einstimmig beschlossen
- Nat_Komitee_No_Hate_Speech_Struktur_u_Arbeitsweise_FINAL-April_2024.pdf (nohatespeech.at)
4. Input Mag.a Amra Ducic, Bakk.: Bundeskanzleramt, Abteilung I/12 – Digitale Kommunikation: Desinformation
- Awareness Kampagne „Was ist Desinformation?“
- Im Rahmen der EU-Wahl
- Kampf gegen Desinformation – Unser Europa. Unsere Wahl. – Bundeskanzleramt
5. Input Mag. Dr. Antonio Martino, LL.M.: Bundeskanzleramt, Sektion IV – EU, Internationales und Grundsatzfragen, Stabstelle Österreichisch-Jüdisches Kulturerbe: Maßnahmenpaket „Antisemitismus im Netz“
- 2021 gegründet
- Umsetzung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
- Sitzung Nationales Forum Antisemitismus
- Taskforce „Online Antisemitismus und Desinformation“
- „Maßnahmenpakets gegen Antisemitismus im digitalen Raum“
6. Input BMJ: DSA Begleitgesetz
- DSA mit 17.2.24 als unmittelbar anwendbare EU Verordnung in Kraft getreten
- national: DSA Begleitgesetz
- Punkte, die für Komitee relevant sind, wurden erläutert
- pdf (parlament.gv.at)
7. Berichte der Mitglieder
8. Allfälliges
- Rückmeldungen zu X
- Rückmeldungen zu AGs Europarat und Nahost
9. Verabschiedung