Protokoll der Sitzung des Nationalen Komitees No Hate Speech (Kurzfassung)
Dienstag, 02.03.2020 von 13:00 bis 16:00 Uhr
Online-Meeting (zoom)
1. Begrüßung
2. Anmerkungen zum letzten Protokoll
Genehmigung des letzten Protokolls
3. Nationale Strategie gegen Antisemitismus
Die Bundesregierung hat eine Nationale Strategie gegen Antisemitismus verabschiedet. Mag. Florian Welzig (Bundeskanzleramt, Kultusamt) berichtet im Komitee über die Eckpunkte.
Strategie entstand in enger Kooperation mit der IKG. Sie basiert auf der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und umfasst auch einen Überblick über die gegenwärtige Lage von Antisemitismus in Österreich (Anklagen nach Verbotsgesetz, Meldungen IKG etc.) und den Status Quo von Anstrengungen dagegen vorzugehen.
Ziel sei es darauf aufbauend gewesen, wenige aber konkrete und fokussierte Maßnahmen zu formulieren.
Das No Hate Speech Komitee diskutiert konkrete Anknüpfungspunkte zur Strategie:
Ideen umfassen die Einladung von Organisationen die im Themenumfeld arbeiten ins Komitee (z.B. Mauthausenkomitee Österreich); Austausch über Materialien und Aktivitäten der Mitglieder; gemeinsame Aktion der Komitee-Mitglieder im Rahmen des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 5. Mai (Befreiung KZ Mauthausen)
4. Online Ausstellung
Das Komitee plant eine Online-Ausstellung um bestehenden Materialien und Projekten der Mitglieder eine breitere Öffentlichkeit zu geben. Im Vordergrund soll eine visuelle Aufbereitung der vielfältigen Projekt-Sujets stehen. Auch begleitendes pädagogisches Material könnte entstehen.
Es gab bereits ein Treffen einzelner Komitee-Mitglieder. Wichtige Eckpunkte, die genannt wurden sind Barrierefreiheit, nachhaltige Betreuung, wenig Ressourcen -> eher einfach umzusetzen; konkret: eine Art Kunstausstellung, ggf. Einbinden von Vorträgen; auch mobil nutzbar; nicht zu verspielt, Inhalt im Vordergrund;
Evtl. soll ein Kickoff im Rahmen der e-Aktionstage politische Bildung (23.3.-9.5.) entstehen.
Es wird eine Arbeitsgruppe zum Projekt gegründet.
5. Berichte und Projektvorstellungen der Komitee-Mitglieder
- Bericht aus der Beratungsstelle #GegenHassimNetz (Zara)
- Projektvorstellung Schneller Konter (Zara)
- Vorstellung Hatebuster Projekt + Handbuch (Südwind)
- Weitere Kurzberichte der Mitglieder